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Blog – Seite 7 – protego legal
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Von den Tücken einer Vorsorgevollmacht

Es ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, im Rahmen einer Vollmacht für eine hilfsbedürftige Person tätig zu werden und in deren Namen Rechtsgeschäfte zu tätigen. Leider wird in den seltensten Fällen berücksichtigt, dass derjenige, der beispielsweise für einen kranken Menschen mit einer Vollmacht Rechtsgeschäfte tätigt, im Erbfall den Erben gegenüber zur Auskunft und Rechenschaft verpflichtet ist. Dies […]

Hohe Hürden für die Entziehung des Pflichtteils

Das Gesetz sieht zwar Möglichkeiten vor, einem Kind oder Ehegatten sogar den Pflichtteil zu entziehen, also selbst das zu nehmen, was eigentlich nicht zu nehmen ist. Doch die Voraussetzungen für eine Pflichtteilsentziehung sind hoch, wie eine Entscheidung des Oberlandesgericht des Saarlandes zeigt, die ich für einen Mandanten erstreiten konnte. Die Entscheidung wurde aufgrund ihrer Besonderheiten […]

Wann fällt Schenkungsteuer an?

Rechtsanwalt Andreas Abel, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Steuerrecht, zertifizierter TestamentsvollstreckerDass im Erbfall möglicherweise Erbschaftsteuer zu zahlen ist, ist weitgehend bekannt. Das Wissen darüber, wann Schenkungsteuer anfällt, führt ein Schattendasein. Wussten Sie zum Beispiel, dass jede Schenkung von Geldbeträgen prinzipiell entweder vom Schenker , aber auch vom Beschenkten dem Finanzamt anzuzeigen sind?Nach meiner Wahrnehmung wird oft übersehen, dass eine Erbschaft

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Erst nach langer Zeit aufgefundenes Testament bleibt wirksam

Wenn ein eigenhändig verfasstes Testament erst lange Zeit nach dem Tod des Verfassers dem Nachlassgericht zur Eröffnung vorgelegt wird, begründet dies nicht unbedingt den Verdacht, es sei gefälscht. Einen solchen Fall hatte das Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss vom 15.10.2014) zu entscheiden.

Exhumierung zur Vaterschaftsfeststellung

Der BGH hat entschieden, dass das postmortale Persönlichkeitsrecht eines Verstorbenen bei einer für die Feststellung der Vaterschaft  erforderlichen DNA-Untersuchung im Zuge einer Exhumierung regelmäßig hinter das Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung zurücktritt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn ausreichende Anhaltspunkte für eine mögliche Vaterschaft vorliegen. diese Rechtsprechung hat natürlich auch Bedeutung im Erbrecht, […]

Erbschaftsteuer verfassungswidrig – was ist jetzt zu tun?

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner langerwarteten Entscheidung vom 17. Dezember 2014 das Erbschaftsteuergesetz in der bestehenden Form in einzelnen Teilen für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber hat nunmehr Zeit bis zum 30.6.2016 ein verfassungsgemäßes Erbschaftsteuergesetz zu verabschieden. Welche Folgen sich aus der Entscheidung ergeben, beleuchtet der nachfolgende Beitrag.