Auf ein Neues: Erbschaftsteuer verfassungswidrig ?

 

Rechtsanwalt Andreas Abel, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Steuerrecht
Rechtsanwalt Andreas Abel, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Steuerrecht

Zum dritten Mal nach 1995 und 2006 hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des Erbschaft-und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) zu prüfen. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts ist zu empfehlen, gegen zwischenzeitlich ergehende Erbschaft bzw. Schenkungsteuerbescheide Einspruch einzulegen. Auf ein Neues: Erbschaftsteuer verfassungswidrig ? weiterlesen

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Steuerfallen bei Pflegezahlungen an den Pflegenden

Rechtsanwalt Andreas Abel, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Steuerrecht
Rechtsanwalt Andreas Abel, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Steuerrecht

Es kommt immer wieder vor, dass pflegebedürftige Personen ihren Angehörigen oder Freunden, die sie pflegen oder betreuen, Geldleistungen zukommen lassen. Dabei stellt sich die Frage, wie diese Zahlungen steuerlich einzuordnen sind. Die Zahlungen können sich sowohl bei der Einkommensteuer als auch bei der Schenkungsteuer auswirken. Steuerfallen bei Pflegezahlungen an den Pflegenden weiterlesen

Böses Erwachen beim Grunderwerbsteuerbescheid für „Häuslebauer“

Ein aktueller Fall in unserer Kanzlei zeigt, dass das Finanzamt von Grundstückskäufern die Grunderwerbsteuer oft fälschlich nicht nur aus dem Kaufpreis für das Grundstück berechnet, sondern den Wert des Gebäudes, das unmittelbar im Anschluss an den Grundstückskauf von einem Unternehmer errichtet wird, der dem Lager des Verkäufers zuzurechnen ist, pauschal mithinzurechnet. Diese Auffassung der Finanzämter ist häufig falsch. Die Festsetzung der daraufhin um ein Vielfaches erhöhten Grunderwerbsteuer muss mit dem Einspruch angegriffen werden. Böses Erwachen beim Grunderwerbsteuerbescheid für „Häuslebauer“ weiterlesen

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Keine Steuerrückerstattung bei Betriebsaufgabe durch Insolvenz

Eine Unternehmensinsolvenz rechtfertigt nach Ansicht des BFH nicht den Erlass der Erbschaftsteuer aus Billigkeitsgründen, auch wenn dieser häufig mit einem Verlust von Privatvermögen – insbesondere durch Bürgschaften oder Darlehen – verbunden ist. Ein Erlass der gezahlten Erbschaftsteuer nach § 13a Abs. 5 Nr. 1 ErbStG aus sachlichen Gründen kommt nicht in Betracht. Keine Steuerrückerstattung bei Betriebsaufgabe durch Insolvenz weiterlesen

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